News
01.02.2012
Die vorläufige Entscheidung Indiens, den Eurofighter nicht als neues Kampfflugzeug auszuwählen, bestätigt einmal mehr worauf es bei solchen Verhandlungen ankommt. Der Markt für wehrtechnische Produkte unterliegt nur bedingt marktwirtschaftlichen Gegebenheiten, sondern folgt auch anderen Regeln. Daher ist politische Unterstützung für die anbietenden Unternehmen besonders notwendig, wie dies durch Bundeskanzlerin Angela Merkel auch in herausragender Weise getan wurde. Die Unterstützung der heimischen Industrie, beispielsweise in den USA durch Präsident Obama oder in Frankreich durch Präsident Sarkozy ist ein selbstverständlicher Vorgang. Ebenso klar ist, dass man nicht jede Ausschreibung gewinnen kann.
25.01.2012
Linkspartei hat Defizit im demokratischen Verständnis
Der Linken-Kreistagsabgeordnete Jochen Böhme-Gingold kritisiert die Arbeit von Jugendoffizieren an Schulen als einseitig und falsch. Er beweist damit einmal mehr, dass die Linkspartei ein Defizit im demokratischen Verständnis aufweist. Quelle: CDU Landesgruppe Hessen
20.01.2012
Heute haben die wehrtechnischen Unternehmen Cassidian und Rheinmetall Defence ein Joint Venture für die Aktivitäten beim unbemannten Fliegen bekannt gegeben. Beide deutschen Systemhäuser stellen damit unter Beweis, dass sie im Zukunftsmarkt der unbemannten Luftfahrt eine entscheidende Rolle spielen wollen. Sowohl Rheinmetall, als auch Cassidian, haben bereits herausragende Kompetenzen bei unbemannten Luftfahrzeugen, den sogenannten UAS, erworben.
08.01.2012
„Die Unterzeichnung des Planfeststellungsbeschlusses ist ein wichtiger Schritt zur Realisierung aller drei Bauabschnitte der A 49“, so Bernd Siebert in seiner Pressemitteilung. „Mit der Planfeststellung für den Abschnitt von Schwalmstadt bis Stadtallendorf wird deutlich, dass die A 49 in ihrer Bedeutung als Verkehrsinfrastrukturmaßnahme ernst genommen wird.
05.01.2012
Offener Brief
Sehr geehrter Herr Bundespräsident, die letzten drei Wochen Berichterstattung über Sie sind ein Lehrstück für Skandalisierung.
Ein privater, völlig unproblematischer Vorgang wird ans Licht der Öffentlichkeit gezerrt; die menschlich verständliche Reaktion des Betroffenen dann Stück für Stück problematisiert. Wo nichts war, erscheint dann im öffentlichen Bild eine Summe von Skandalen und Skandälchen. Das ungeschickte Handeln des Betroffenen ist dabei das Eine, die journalistische Gier nach publizistischer Hinrichtung das Andere.
Sehr geehrter Herr Bundespräsident, die letzten drei Wochen Berichterstattung über Sie sind ein Lehrstück für Skandalisierung.
Ein privater, völlig unproblematischer Vorgang wird ans Licht der Öffentlichkeit gezerrt; die menschlich verständliche Reaktion des Betroffenen dann Stück für Stück problematisiert. Wo nichts war, erscheint dann im öffentlichen Bild eine Summe von Skandalen und Skandälchen. Das ungeschickte Handeln des Betroffenen ist dabei das Eine, die journalistische Gier nach publizistischer Hinrichtung das Andere.
12.12.2011
„Berlin direkt“ erlebten 50 Personen aus den Wahlkreisen Schwalm Eder/Frankenberg und Kassel, die auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Bernd Siebert (CDU) an einer politischen Informationsfahrt in die Bundeshauptstadt teilnahmen. Das vom Bundespresseamt organisierte Programm sah als ersten Punkt einen Besuch in der Hessischen Landesvertretung vor. Bei einem Vortrag erhielt die Gruppe einen Einblick in die Aufgaben und Bedeutung einer Landesvertretung.
Quelle: CDU Kreisverband Schwalm Eder
05.12.2011
Der bisherige Bezirksvorsitzende ist auch der neue. Bernd Siebert, Bundestagsabgeordneter aus Gudensberg erhielt 59 von 61 (96,7%) der abgegebenen Stimmen der Delegierten des Bezirksparteitages, der im Guxhagener Bürgersaal stattfand. In seinem Bericht nahm Siebert Stellung zu den aktuellen Themen der Bundes- und Landespolitik. Vor allem die wirtschaftliche Entwicklung stand im Fokus seiner Ausführungen: „In Nordhessen haben wir nur noch 5,4% Arbeitslose, in ganz Deutschland sind es 2,7 Millionen. Vor wenigen Jahren waren es noch über 5 Millionen. Diese Entwicklung kommt nicht zufällig, sondern ist Ergebnis christdemokratischer Wirtschaftspolitik. Und hier ist besonders die Europäische Union wichtig für die deutsche Wirtschaftsentwicklung, da über 60% der deutschen Exporte ins europäische Ausland gehen,“ so Siebert.
Quelle: CDU Kreisverband Schwalm Eder
25.11.2011
Ende letzter Woche hat der erste anspruchsvolle Flugkörpertest des Raketenabwehrsystems MEADS in White Sands, USA stattgefunden. Die Öffentlichkeit hat davon bislang keine Notiz genommen. Zu Unrecht, denn zum einen hat MEADS mit dem äußerst erfolgreich verlaufenen Test unter Beweis gestellt, dass die bisher aufgewendeten Finanzmittel sehr gut investiert waren. Zum anderen wirft die vorläufige Entscheidung MEADS nicht zu beschaffen, erneut die Frage auf, wie Deutschland mittelfristig die Lücke schließt, die ein in die Jahre gekommenes System PATRIOT hinterlässt. Die erfolgreiche Erprobung spricht für eine weitere Nutzung der Erkenntnisse aus MEADS.
14.11.2011
Unter Führung des Bundestagsabgeordneten und CDU-Bezirksvorsitzenden Bernd Siebert nahmen zahlreiche nordhessische Delegierte beim CDU Bundesparteitag in Leipzig teil.
Bernd Siebert bezeichnete den diesjährigen Bundesparteitag der CDU als „wichtigen Meilenstein“ in einer Zeit voller Umbrüche. Seit dem letzten Parteitag in Karlsruhe im vergangenen November habe sich einiges ereignet, das sicherlich in Leipzig zur Sprache kommen werde. Neben der Bundeswehrreform mit der Aussetzung der Wehrpflicht und dem beschleunigten Ausstieg aus der Kernenergie nach den schrecklichen Ereignissen in Fukushima im März dieses Jahres stünden vor allem die aktuellen Themen wie die Zukunft Europas und des Euro sowie die Einführung einer Lohnuntergrenze in Deutschland im Mittelpunkt. Auch der Antrag „Bildungspolitik Deutschland“ des CDU-Bundesvorstands werde in Leipzig diskutiert.
Quelle: CDU Kreisverband Schwalm Eder
11.11.2011
Das Mehrgenerationenhaus Felsberg ist für das Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser II des Familienministeriums ausgewählt worden. Das ist eine sehr gute Nachricht für unsere Region. Ich beglückwünsche alle, die an diesem Erfolg mitgewirkt haben. Das Ministerium würdigt damit die herausragende Bewerbung und die dahinter stehende Leistung von Betreibern und Mitarbeitern. Den finanziellen Zuschuss kann das Haus in Felsberg sicherlich gut gebrauchen. So ist gewährleistet, dass die sich wesentlich auf freiwilliges Engagement von Bürgern abstützende Arbeit mit unvermindert hoher Qualität in den kommenden Jahren weitergehen kann.
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