News
17.02.2012
Ich habe großen Respekt vor der Entscheidung des Bundespräsidenten, mit seinem Rücktritt Schaden vom Amt abzuwenden. Ich habe auch Respekt vor der politischen Leistung von Christian Wulff. Ich bin davon überzeugt, dass er ein guter Bundespräsident war. Jetzt ist genug Zeit, die bestehenden Vorwürfe gegen ihn einer juristischen Überprüfung zu unterziehen.

16.02.2012
Verteidigungsminister de Maizière hat vorgeschlagen, einen Gedenktag für die Veteranen der Bundeswehr zu etablieren. Dieser Vorschlag trifft auf meine Sympathie und Unterstützung. Es reicht nicht aus, die Verbindung zwischen Armee und Gesellschaft lediglich anzusprechen oder zu fordern, konkrete Taten müssen folgen. Ein zentrales Gedenken für die zahlreichen Veteranen der Bundeswehreinsätze liegt deshalb nahe. 

01.02.2012
Die vorläufige Entscheidung Indiens, den Eurofighter nicht als neues Kampfflugzeug auszuwählen, bestätigt einmal mehr worauf es bei solchen Verhandlungen ankommt. Der Markt für wehrtechnische Produkte unterliegt nur bedingt marktwirtschaftlichen Gegebenheiten, sondern folgt auch anderen Regeln. Daher ist politische Unterstützung für die anbietenden Unternehmen besonders notwendig, wie dies durch Bundeskanzlerin Angela Merkel auch in herausragender Weise getan wurde. Die Unterstützung der heimischen Industrie, beispielsweise in den USA durch Präsident Obama oder in Frankreich durch Präsident Sarkozy ist ein selbstverständlicher Vorgang. Ebenso klar ist, dass man nicht jede Ausschreibung gewinnen kann.

25.01.2012
Linkspartei hat Defizit im demokratischen Verständnis
Der Linken-Kreistagsabgeordnete Jochen Böhme-Gingold kritisiert die Arbeit von Jugendoffizieren an Schulen als einseitig und falsch. Er beweist damit einmal mehr, dass die Linkspartei ein Defizit im demokratischen Verständnis aufweist.

20.01.2012
Heute haben die wehrtechnischen Unternehmen Cassidian und Rheinmetall Defence ein Joint Venture für die Aktivitäten beim unbemannten Fliegen bekannt gegeben. Beide deutschen Systemhäuser stellen damit unter Beweis, dass sie im Zukunftsmarkt der unbemannten Luftfahrt eine entscheidende Rolle spielen wollen. Sowohl Rheinmetall, als auch Cassidian, haben bereits herausragende Kompetenzen bei unbemannten Luftfahrzeugen, den sogenannten UAS, erworben. 

08.01.2012
„Die Unterzeichnung des Planfeststellungsbeschlusses ist ein wichtiger Schritt zur Realisierung aller drei Bauabschnitte der A 49“, so Bernd Siebert in seiner Pressemitteilung. „Mit der Planfeststellung für den Abschnitt von Schwalmstadt bis Stadtallendorf wird deutlich, dass die A 49 in ihrer Bedeutung als Verkehrsinfrastrukturmaßnahme ernst genommen wird.

05.01.2012
Offener Brief

Sehr geehrter Herr Bundespräsident, die letzten drei Wochen Berichterstattung über Sie sind ein Lehrstück für Skandalisierung.

Ein privater, völlig unproblematischer Vorgang wird ans Licht der Öffentlichkeit gezerrt; die menschlich verständliche Reaktion des Betroffenen dann Stück für Stück problematisiert. Wo nichts war, erscheint dann im öffentlichen Bild eine Summe von Skandalen und Skandälchen. Das ungeschickte Handeln des Betroffenen ist dabei das Eine, die journalistische Gier nach publizistischer Hinrichtung das Andere.  

12.12.2011
„Berlin direkt“ erlebten 50 Personen aus den Wahlkreisen Schwalm Eder/Frankenberg und Kassel, die auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Bernd Siebert (CDU) an einer politischen Informationsfahrt in die Bundeshauptstadt teilnahmen. Das vom Bundespresseamt organisierte Programm sah als ersten Punkt einen Besuch in der Hessischen Landesvertretung vor. Bei einem Vortrag erhielt die Gruppe einen Einblick in die Aufgaben und Bedeutung einer Landesvertretung. 

05.12.2011
Der bisherige Bezirksvorsitzende ist auch der neue. Bernd Siebert, Bundestagsabgeordneter aus Gudensberg erhielt 59 von 61 (96,7%) der abgegebenen Stimmen der Delegierten des Bezirksparteitages, der im Guxhagener Bürgersaal stattfand. In seinem Bericht nahm Siebert Stellung zu den aktuellen Themen der Bundes- und Landespolitik. Vor allem die wirtschaftliche Entwicklung stand im Fokus seiner Ausführungen: „In Nordhessen haben wir nur noch 5,4% Arbeitslose, in ganz Deutschland sind es 2,7 Millionen. Vor wenigen Jahren waren es noch über 5 Millionen. Diese Entwicklung kommt nicht zufällig, sondern ist Ergebnis christdemokratischer Wirtschaftspolitik. Und hier ist besonders die Europäische Union wichtig für die deutsche Wirtschaftsentwicklung, da über 60% der deutschen Exporte ins europäische Ausland gehen,“ so Siebert.

18.02.2011
Siebert: Stipendium auch für kleinere Betriebe erschwinglich
Mit dem Startschuss zum Deutschlandstipendium sei es von nun an möglich, bis zu 10.000 engagierte und begabte Studentinnen und Studenten zu Fördern. Das Instrument schließe eine Lücke, die unser Land bislang von führenden Bildungsnationen getrennt habe. Für den Einstieg fördere man im ersten Jahr bis zu 10.000 Studentinnen und Studenten. Sobald an den Hochschulen Routine bei der Suche nach Studentinnen und Studenten für diese Förderung eingekehrt sei, wolle die Bundesregierung die Zahl der Stipendien noch einmal kräftig erhöhen. 

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